Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Development Education & Study Consulting (im Weiteren DESC) tritt als Vermittler oder Veranstalter diverser Sprachdienstleistungen unter Ausnahme von literarischen Übersetzungen auf.

Der Vermittler übernimmt die Verpflichtung, sich um die Besorgung eines Anspruchs auf Leistungen anderer (Veranstalter, Universitäten, akademische Einrichtungen, Schulen etc.) zu bemühen.

Veranstalter ist das Unternehmen, das für Gruppen, Einzelpersonen, Unternehmen oder Institutionen Sprachdienstleistungen als Eigenleistungen zu erbringen verspricht und dazu im Allgemeinen eigene Prospekte, Ausschreibungen usw. zur Verfügung stellt.

Die nachstehenden Bedingungen sind Grundlagen des Vertrages (Geschäftsbesorgungsvertrag), den Kunden mit einem Vermittler schließen.

1) Anmeldungen/Verträge

Anmeldungen können ausschließlich schriftlich erfolgen und werden vom Vermittler/Veranstalter umgehend schriftlich bestätigt. In der Anmeldebestätigung sind alle wesentlichen Angaben über die vom Kunden gebuchte Veranstaltung unter Hinweis auf die der Anmeldung zugrundeliegende Ausschreibung bzw. die detaillierte Einzelvereinbarung angeführt.

Soweit Leistungen ausländischer Veranstalter, Universitäten, akademische Einrichtungen, Schulen etc. vermittelt werden, kann auch ausländisches Recht zur Anwendung gelangen.

Derjenige, der für sich oder für Dritte eine Anmeldung vornimmt, gilt damit als Auftraggeber und übernimmt mangels anderweitiger Erklärung die Verpflichtungen aus der Auftragserteilung gegenüber der DESC (Zahlungen, Rücktritt vom Vertrag usw.).

DESC verrechnet neben der Vermittlungsprovision bzw. dem Kursbeitrag ein Bearbeitungsgebühr und eine (Mindest-) Anzahlung. Die Restzahlung sowie der Ersatz von Barauslagen (Telefonspesen, Fernschreibkosten usw.) werden zu dem im jeweiligen Angebot angegebenen Stichtag fällig.

DESC übermittelt seinen Kunden bei oder unverzüglich nach Vertragsabschluss eine Bestätigung entsprechende Vertragsbestätigung.

2) Informationen und sonstige Nebenleistungen

Informationen über Pass-, Visa-, und sonstige Vorschriften

DESC informiert seine Kunden über die jeweiligen darüber hinausgehenden ausländischen Pass-, Visa- und sonstige Einreisevorschriften, soweit diese in Österreich/China in Erfahrung gebracht werden können. Im Übrigen ist der Kunde für die Einhaltung dieser Vorschriften selbst verantwortlich.

3) Rechtsstellung und Haftung

Die Haftung des Vermittlers/Veranstalters erstreckt sich

– sofern DESC nicht selbständig als Veranstalter auftritt auf die sorgfältige Auswahl des jeweiligen Veranstalters bzw. Leistungsträgers sowie die sorgfältige Auswertung von gewonnenen Erfahrungen sowie die nachweisliche Weiterleitung von Anzeigen, Willenserklärungen und Zahlungen zwischen dem Kunden und dem vermitteltem Veranstalter und umgekehrt (wie z. B. von Änderungen der vereinbarten Leistung und des vereinbarten Preises, Rücktrittserklärungen, Reklamationen).

– bei von der DESC selbst als Veranstalter angebotenen Leistungen auf die sogfältigen Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltungen, die sorgfältige Auswertung von gewonnenen Erfahrungen sowie der sorgfältigen Auswahl der von der DESC beauftragten Personen und Partner.

DESC haftet nicht für die Erbringung der von ihm vermittelten bzw. besorgten Leistung. DESC nennt in der Vertragsbestätigung die genauen Kontaktdaten des Veranstalters, sofern sich diese Angaben nicht schon im Prospekt, der Ausschreibung oder sonstigen detaillierten Werbeunterlagen finden. Unterlässt es dies, so haftet es dem Kunden als Veranstalter bzw. Leistungsträger.

4) Leistungsstörungen

Verletzt DESC die ihm aus dem Vertragsverhältnis obliegenden Pflichten, so ist es dem Kunden zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet, wenn es nicht beweist, dass ihm weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.

Für Vertragsverletzungen auf Grund minderen Verschuldens ist das Reisebüro dem Kunden zum Ersatz eines daraus entstandenen Schadens bis zur Höhe der Provision des vermittelten Geschäftes verpflichtet.

DESC als Vermittler/Veranstalter

Die nachstehenden Bedingungen sind Grundlagen des Vertrages zwischen den Kunden und einem Veranstalter entweder direkt oder unter Inanspruchnahme eines Vermittlers schließen. Für den Fall des Direktabschlusses treffen den Veranstalter die Vermittlerpflichten sinngemäß.

Der Veranstalter anerkennt grundsätzlich die gegenständlichen Geschäftsbedingungen. Abweichungen sind in allen seinen detaillierten Werbeunterlagen ersichtlich gemacht.

5) Anmeldung/Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Veranstalter dann zustande, wenn Übereinstimmung über die wesentlichen Vertragsbestandteile (Preis, Leistung und Termin) besteht. Dadurch ergeben sich Rechte und Pflichten für den Kunden.

Ein Wechsel der Person ist nicht möglich und der Vertrag kann nicht an Dritte abgetreten werden.

6) Vertragsinhalt, Informationen und sonstige Nebenleistungen

Über die auch den Vermittler treffenden Informationspflichten (s.o.) hinaus hat der Veranstalter in ausreichender Weise über die von ihm angebotene Leistung zu informieren. Die Leistungsbeschreibungen im zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Ausschreibung sowie die weiteren darin enthaltenen Informationen sind Gegenstand des Vertrages, sei denn, dass bei Vertragsabschluss schriftlich anderslautende Vereinbarungen getroffen wurden.

7) Rechtsgrundlagen bei Leistungsstörungen

a) Gewährleistung

Der Kunde hat bei nicht erbrachter Leistung einen Gewährleistungsanspruch.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm der Veranstalter an Stelle seines Anspruches auf Wandlung oder Preisminderung in angemessener Frist eine mangelfreie Leistung erbringt oder die mangelhafte Leistung verbessert.

b) Schadenersatz

Verletzen der Veranstalter oder seine Gehilfen schuldhaft die dem Veranstalter aus dem Vertragsverhältnis obliegenden Pflichten, so ist dieser dem Kunden zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet.

Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit trifft den Veranstalter keine Haftung für Gegenstände, die üblicherweise nicht mitgenommen werden.

Es wird daher dem Kunden empfohlen, keine Gegenstände besonderen Werts mitzunehmen. Weiters wird empfohlen, die mitgenommenen Gegenstände ordnungsgemäß zu verwahren.

c) Mitteilung von Mängeln

Der Kunde hat jeden Mangel der Erfüllung des Vertrages, unverzüglich einem Repräsentanten des Veranstalters mitzuteilen. Dies setzt voraus, dass ihm ein solcher bekanntgegeben wurde und dieser an Ort und Stelle ohne nennenswerte Mühe erreichbar ist. Die Unterlassung kann dem Kunden als Mitverschulden angerechnet werden und insofern seine eventuellen Schadenersatzansprüche schmälern. Der Veranstalter muss den Kunden aber schriftlich diese Mitteilungspflicht hingewiesen haben. In Ermangelung eines örtlichen Repräsentanten muss der Kunde DESC direkt schriftlich über die aufgetretenen Mängel informieren und Abhilfe verlangen.

d) Geltendmachung von allfälligen Ansprüchen

Um die Geltendmachung von Ansprüchen zu erleichtern, wird dem Kunden empfohlen, sich über die Nichterbringung oder mangelhafte Erbringung von Leistungen schriftliche Bestätigungen geben zu lassen bzw. Belege, Beweise, Zeugen zu sichern.

Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern können innerhalb von 2 Jahren geltend gemacht werden.

Schadenersatzansprüche verjähren nach 3 Jahren.

Es empfiehlt sich jedoch im Interesse des Kunden, Ansprüche unverzüglich geltend zu machen, da mit zunehmender Verzögerung mit Beweisschwierigkeiten zu rechnen ist.

8) Rücktritt vom Vertrag

Rücktritt des Kunden vor Beginn der Veranstaltung

Rücktritt ohne Stornogebühr

a) Abgesehen von den gesetzlich eingeräumten Rücktrittsrechten kann der Kunde, ohne dass der Veranstalter gegen ihn Ansprüche hat, in folgenden, vor Beginn der Leistung eintretenden Fällen zurücktreten:

b) Wenn wesentliche Bestandteile des Vertrages erheblich geändert werden.

Der Veranstalter ist verpflichtet, entweder direkt oder im Wege des Vermittlers dem Kunden die Vertragsänderung unverzüglich zu erklären und ihn dabei über die bestehende Wahlmöglichkeit entweder die Vertragsänderung zu akzeptieren oder vom Vertrag zurückzutreten, zu belehren; der Kunde hat sein Wahlrecht unverzüglich auszuüben.

c) Sofern den Veranstalter ein Verschulden am Eintritt des den Kunden zum Rücktritt berechtigenden Ereignisses trifft, ist der Veranstalter diesem gegenüber zum Schadenersatz verpflichtet.

d) Anspruch auf Ersatzleistung

Der Kunde kann, wenn er von den Rücktrittsmöglichkeiten laut lit. a nicht Gebrauch macht und bei Stornierung des Veranstalters ohne Verschulden des Kunden, an Stelle der Rückabwicklung des Vertrages dessen Erfüllung durch die Teilnahme an einer gleichwertigen anderen Veranstaltung verlangen, sofern der Veranstalter zur Erbringung dieser Leistung in der Lage ist.

Neben dem Anspruch auf ein Wahlrecht steht dem Kunden auch ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages zu, sofern nicht die Fälle des 7.2. zum Tragen kommen.

Rücktritt mit Stornogebühr

Die Stornogebühr steht in einem prozentuellen Verhältnis zum Preis und richtet sich bezüglich der Höhe nach dem Zeitpunkt der Rücktrittserklärung und der jeweiligen Veranstaltung. Als Preis ist der Gesamtpreis der vertraglich vereinbarten Leistung zu verstehen.

Daraus ergeben sich pro Person folgende Stornosätze:

bis 30. Tag vor Reiseantritt……………………………..10%
ab 30. bis 10. Tag vor Reiseantritt……………………..50%
ab dem 3. Tag (72 Stunden) vor Reiseantritt…………..85%

Bei der Berechnung der Stornogebühr wird die gegebenenfalls bereits geleistete wird die Anzahlung einberechnet.

Rücktrittserklärung

Beim Rücktritt vom Vertrag ist zu beachten:

Der Kunde kann DESC jederzeit mitteilen, dass er vom Vertrag zurücktritt. Bei einer Stornierung empfiehlt es sich, dies mittels eingeschriebenen Briefes, E-Mails mit Rückantwort oder persönlich mit gleichzeitiger schriftlicher Erklärung zu tun.

No-show

No-show liegt vor, wenn der Kunde wegen einer ihm unterlaufenen Fahrlässigkeit oder wegen eines ihm widerfahrenen Zufalls aus fernbleibt. Ist weiters klargestellt, dass wenn der Kunde die (verbleibende) Leistung nicht mehr in Anspruch nehmen kann oder will, den vollen vereinbarten Preis zu bezahlen hat.

Rücktritt des Veranstalters vor Leistungsbeginn

Der Veranstalter wird von der Vertragserfüllung befreit, wenn eine in der Ausschreibung von vornherein bestimmte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird und dem Kunden die Stornierung innerhalb von 20 Tagen vor Beginn der Veranstaltung schriftlich mitgeteilt wurde.

Eine Stornierung auf Grund höherer Gewalt, d.h. auf Grund ungewöhnlicher und unvorhersehbarer Ereignisse, auf die derjenige, der sich auf höhere Gewalt beruft, keinen Einfluss hat und deren Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können (staatliche Anordnungen, Streiks, Krieg oder kriegsähnliche Zustände, Epidemien, Naturkatastrophen usw.) so kann sowohl der Veranstalter als auch der Kunde ohne Entrichtung einer Stornogebühr vom Vertrag zurücktreten.

Rücktritt des Veranstalters nach Beginn der Veranstaltung

Der Veranstalter wird von der Vertragserfüllung dann befreit, wenn der Kunde durch grob ungebührliches und/oder fahrlässiges Verhalten, ungeachtet einer Abmahnung, nachhaltig stört. In diesem Fall ist der Kunde, sofern ihn ein Verschulden trifft, dem Veranstalter gegenüber zum Ersatz des Schadens verpflichtet.

9) Änderungen des Vertrages

Preisänderungen

Der Veranstalter behält sich vor, den vertraglich vereinbarten Preis aus Gründen, die nicht von seinem Willen abhängig sind, zu erhöhen, sofern der Veranstaltungstermin mehr als zwei Monate nach dem Vertragsabschluss liegt. Derartige Gründe sind ausschließlich die Änderung der Beförderungskosten so einbezogen (z.B. Exkursionen), von Abgaben für bestimmte Leistungen sowie unvorhersehbare Änderungen von Wechselkursen.

Innerhalb der Zweimonatsfrist können Preiserhöhungen nur dann vorgenommen werden, wenn die Gründe hiefür bei Vertragsabschluss ausgehandelt und im Vertrag vermerkt wurden.

Ab dem 20. Tag vor dem Veranstaltungsbeginn gibt es keine Preisänderung.

Eine Preisänderung ist nur dann zulässig, wenn bei Vorliegen der vereinbarten Voraussetzungen auch eine genaue Angabe zur Berechnung des neuen Preises vorgesehen ist. Dem Kunden sind Preisänderungen und deren Umstände unverzüglich zu erklären.

Bei Änderungen des Preises mehr als 10 Prozent ist ein Rücktritt des Kunden vom Vertrag ohne Stornogebühr jedenfalls möglich.

10. Auskunftserteilung an Dritte

Auskünfte über die Namen und persönliche Daten der Teilnehmer an Veranstaltungen von DESC werden an dritte Personen auch in dringenden Fällen nicht erteilt, es sei denn, der Teilnehmer hat eine Auskunftserteilung ausdrücklich gewünscht. Die durch die Übermittlung dringender Nachrichten entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden.